Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Bad Arolsen

Erstmalig in der Geschichte des CDU-Stadtverbandes hat der Vorstand nicht nach gewohntem Muster, sondern per Telefonkonferenz getagt. Die Vorsitzende, Vanessa Becker, betonte, dass sich gerade in der jetzigen Krise zeige, wie wichtig für die Demokratie die Rathäuser vor Ort sind. Sowohl in Magistrat wie auch in der Verwaltung der Stadt gebe es verantwortungsvoll handelnde Menschen, die sich bemühten, die Einschränkungen der Corona-Pandemie mit den Interessen der Bürger in Einklang zu bringen.

Die Corona-Pandemie hat auch die Welt der Kommunen auf den Kopf gestellt.

Alle bedauern die Corona bedingte Absage der Barockfestspiele, des Arolser Kram- und Viehmarkts und des Landauer Viehmarkts. Große Sorgen macht sich die CDU Bad Arolsen über die entstandenen Probleme bei der Kinderbetreuung. Hier ruhen die Hoffungen auf der Landesregierung.

Für die Zukunft wird mit einer empfindlichen Einbuße bei den Steuereinnahmen gerechnet. Allein bei der Gewerbesteuer werde eine Reduzierung von 1,8 Mio Euro erwartet, und auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer werden mittelfristig sinken. Das zwingt dazu, die vorgesehenen Ausgaben neu zu überdenken. Das wird nicht einfach sein, weil eine Reihe von Projekten in der Stadtentwicklung bereits angeschoben bzw. geplant sind. Um nur einige Projekte zu nennen: Jugendzentrum, Renaturierung Thieleaue, Bürgerhalle Helsen, Sanierung Rathaus Bad Arolsen inklusive Brandschutz und Barrierefreiheit, Feuerwehr Schmillinghausen, Freibäder Landau und Mengeringhausen, Sportzentrum, Fachärztezentrum. Alle diese Maßnahmen wurden von der CDU Bad Arolsen unterstützt und mitbeschlossen.

Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Gerd Frese ist es wichtig, die angesprochenen Projekte fortzuführen, zumal es Investitionen in die Zukunft der Stadt sind und diese mit teilweise hohen Förderzusagen verbunden sind. Es ist auch ein positives Signal an die heimische Wirtschaft, dass die Kommune weiterhin aktiv bleibt und handelt. Sicherlich werden die Ausfälle durch die Pandemie erheblich sein. Allerdings war finanzielle Situation der Stadt nach der Finanzkrise 2008 erheblich schlechter als heute. Überprüft werden sollten nach Meinung von Gerd Frese geplante Ausgaben, die von der Stadt zu 100% finanziert werden, ob diese nicht um ein bis zwei Jahre verschoben werden können.

Dabei werde die CDU wie in der Vergangenheit auf eine ausgewogene Ausgabenpolitik achten.

Trotz dieser Schwerpunktthemen in der Bad Arolser Kommunalpolitik wird die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2021 einen breiten Raum in den weiteren Sitzungen einnehmen. Hoffentlich in Zukunft nicht nur mit Telefonkonferenzen, sondern wieder von Angesicht zu Angesicht.

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