„Gute Pflege beginnt immer beim Menschen“ – unter diesem Motto führte der Bezirksverband der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Nordhessen am Samstag, 1. Juli 2023, seine erste Pflegekonferenz in Bad Arolsen durch. Im „Helenenheim“ der DIAKO Waldeck-Frankenberg trafen sich dabei zahlreiche Interessierte um mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schwarz, dem CDU-Landtagsabgeordneten Jan-Wilhelm Pohlmann, den nordhessischen CDU-Landtagskandidaten Hans-Christian Göttlicher und Dominik Leyh sowie den beiden Geschäftsführern der DIAKO Waldeck-Frankenberg Stefan Kiefer und Oswald Beuthert über aktuelle Fragen der Pflege zu diskutieren. Den beiden letztgenannten gilt auch der besondere Dank dafür, dass die Veranstaltung im „Helenenheim“ stattfinden konnte.

Bei seiner Begrüßung lenkte der CDA-Bezirksvorsitzende Michael Stöter den Blick auf die aktuelle Lage in der Pflege und die Fragen, die sich dabei an die Politik stellen. Er betonte, dass Pflege gelebte Solidarität sei, egal ob in der Familie, ehrenamtlich oder professionell. „Die Pflegepolitik gehört zur DNA der Christlich-Sozialen, nicht nur wegen des christlichen Menschenbildes, sondern auch ganz praktisch. Caritas und Diakonie stellen bundesweit den größten Teil der Einrichtungen im Bereich der Altenhilfe.“, sagte Stöter. Er erinnerte auch daran, dass der CDU-Bundesminister Norbert Blüm die Pflegeversicherung eingeführt habe und dass die letzten großen Reformen unter einer CDU-geführten Bundesregierung stattgefunden haben.

Der Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz verwies in seinem Grußwort darauf, dass die aktuelle Bundesregierung zwar dafür gesorgt habe, dass der Versicherungsbeitrag steige, aber dass die Ampel wie bei vielen anderen Themen auch keinen Plan habe, wie die Pflege- und andere Sozialversicherungen weiterentwickelt und zukunftsfest gemacht werden könnten. „Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege am heutigen Tag werden zuerst einmal die Beitragszahler belastet, vor allem kleinere und mittlere Einkommen. Die Ampel regiert auch hier plan- und ziellos und löst damit keine der anstehenden Herausforderungen!“, so Schwarz. Er betonte weiter, dass die Ampel die Lösung in künftige Jahre verschoben werde. Dies sei ein weiteres Zeichen dafür, dass diese Regierung schnellstmöglich wieder abgelöst und durch eine verantwortungsvolle Führung ersetzt werden müsse.

Der heimische Landtagsabgeordnete Jan-Wilhelm Pohlmann erklärte, dass die Landesregierung und vor allem auch die CDU-Landtagsfraktion sehr aktiv dabei sei, sich den Herausforderungen im Bereich der Pflege zu stellen. Mit Blick auf die Landtagswahl warb Pohlmann dafür, die CDU-geführte Landesregierung fortzusetzen. „Wir als CDU stehen für eine Politik auf dem Wertefundament des christlichen Menschenbildes. Egal ob Verbesserungen bei der Ausbildung von Pflegekräften oder bei der finanziellen Unterstützung der Familien, wie z.B. mit dem geplanten Pflegegeld, stellen wir uns den Herausforderungen und unterstützen die Betroffenen“, betonte Pohlmann.

In der nachfolgenden Diskussion berichteten die beiden DIAKO-Geschäftsführer über die aktuelle Lage in der professionellen Pflege. Dabei ging es um Fragen der gesetzlichen Regelungen, die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Problematik der Fachkräftegewinnung, der Ausstattung der Einrichtungen und die künftige gesellschaftlichen Finanzierung der Pflege.

Zum Abschluss einigte man sich darauf, dieses Format künftig zu wiederholen, um den Austausch zwischen Politik und Praxis weiter zu vertiefen.